Dokumentation Politik

ergo sum
Freiwillige Tests zur Fahrtauglichkeit bei älteren Menschen [SPD]
Zur Diskussion um Fahrtauglichkeitstests für Senioren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Druck auf Steueroasen und Steuerhinterzieher zeigt Erfolg [SPD]
Zum heutigen Treffen von Teilnehmern von 20 EU- und OECD-Staaten zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung im Bundesfinanzministerium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Datenschutz für die Verbraucher unverzüglich stärken  [SPD]
Zum aktuellen Datenschutzskandal in der Privatwirtschaft erklärt der zuständige Berichterstatter für Datenschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Bürsch:
Mehr Sicherheit im Datenschutz [SPD]
Zur aktuellen Debatte um den Datenschutz erklärt der SPDBundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Manfred Zöllmer:
Autobahn-Vignettenpläne der CSU ist dreiste Autofahrer-Abzocke [SPD]
Zu den Plänen von Wirtschaftsminister Glos, mit einer Autobahn-Vignette niedrigere Mineralölsteuersätze auf Benzin und Diesel zu finanzieren erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Obama kann auch am Brandenburger Tor reden [SPD]
Zum Besuch von Barack Obama in Deutschland erklärt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Gert Weisskirchen:
Mindestlöhne im Kampf gegen Armut [SPD]
Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs zum Dritten Armuts- und Reichtumsbericht erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:
Pressefreiheit einfordern und ermöglichen [SPD]
Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2008 erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Pries:
Stammzellgesetz – Beckstein missachtet Gewissensentscheidung von Abgeordneten [SPD]
Zu Berichten, wonach die bayerische Staatsregierung beschlossen hat, im Bundesrat einen Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses zur Änderung des Stammzellgesetzes einzubringen, erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:
Verkauf von Airbus-Werken gescheitert [SPD]
Zur Bekanntgabe des Abbruchs der Verhandlungen über die Werksverkäufe an OHB erklärt der Vorsitzende des Koordinierungskreises der SPD-Bundestagsfraktion für die Luftfahrtindustrie Ditmar Staffelt:
Reform der Flugsicherung in Europa bietet große Chancen [SPD]
Anlässlich der Plenardebatte zur Zukunft der Flugsicherung in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:
Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes muss fortgesetzt werden [SPD]
Anlässlich der Vorstellung und Beratung des 8.Tätigkeitsberichts der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse:
Wir stehen zum Ausbau der Kinderbetreuung [SPD]
Zur aktuellen Debatte um den Ausbau der Kinderbetreuung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme:
Biokraftstoffmarkt durch zügige Anhebung der Beimischungsquoten stabilisieren [SPD]
Zur anhaltenden Diskussion um die Zukunft der Biokraftstoffe und den Plänen der Koalition erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion Reinhard Schultz:
Nokia missachtet Europäische Betriebsräte [SPD]
Anlässlich der geplanten Schließung des Nokia-Werkes in Bochum erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer:
Durchbruch für Wahlfreiheit der Verbraucherinnen und Verbraucher [SPD]
Zur Einigung der Koalition über die Regelung zur "Ohne Gentechnik" - Kennzeichnung von Lebensmittel tierischen Ursprungs erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und die stellvertretende verbraucherpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:
Jahreswirtschaftsbericht muss Politik für nachhaltigen Aufschwung skizzieren [SPD]
Zu den wirtschaftspolitischen Vorstellungen des Bundeswirtschaftsministers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ludwig Stiegler:
Der Mindestlohn ist die Antwort auf die Frage nach der Gerechtigkeit [SPD]
Zur Kritik des Bundespräsidenten und der Arbeitgeberverbände am Mindestlohn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPDBundestagsfraktion Ludwig Stiegler:
Die Verkündung der EU-Grundrechtecharta ist ein Meilenstein für Europa [SPD]
Zur Verkündung der EU-Grundrechtecharta und den dabei gezielten verursachten Tumulten erklärt der stellvertretende europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Mindestlohn in der Abfallwirtschaft nötig [SPD]
Zum gemeinsamen Papier "Umweltdienstleistungen. Gute Arbeit für die Zukunft." vom Bundesumweltministerium (BMU) und ver.di sowie der Forderung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel nach einem Mindestlohn in der Abfallentsorgung, erklärt der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion Gerd Bollmann:

Regensburg Information - Internetzeitung Tagespunkt.

42.400 Wildschweine erlegt
Im vergangenen Jagdjahr haben Bayerns Jäger rund 42.400 Wildschweine erlegt. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mitgeteilt. Nach der Rekordstrecke von 62.000 im Vorjahr sind die Abschusszahlen damit um ein Drittel gesunken. Als wesentlichen Grund für den Rückgang nannte der Minister das üppige Nahrungsangebot an Eicheln und Bucheckern im vergangenen Herbst.

Streifzug durch den Regenwald
Vom 16. September bis 2. Oktober erwartet Besucher eine besondere Ausstellung auf den Ladenstraßen im Donau-Einkaufszentrum Regensburg: das „Rollende Insektarium“. Der Schönheit tropischer Schmetterlinge, der Faszination auffälliger Farben und Formen oder dem Staunen über die unglaubliche Anpassungsfähigkeit vieler Tiere kann man sich kaum entziehen. Auch wenn manche Arten im doppelten Sinne „bestechend“ schön sind...

Merkel: Bedeutung Litauens und Lettlands nicht unterschätzen
Die kleineren EU-Mitgliedsstaaten sind für Bundeskanzlerin Angela Merkel genauso wichtig wie die großen. Zwei Tage vor ihrer Reise nach Li-tauen und Lettland betont Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, die bei-den Länder seien „zwar relativ klein, aber in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen“. Merkel wörtlich: "Wir entscheiden nicht gegen die kleineren Partner, sondern wir treten dafür ein, dass wir gemeinsame Entscheidungen in der Europäischen Union herstellen können, und dabei sind kleinere Länder genauso wichtig wie die großen."

Google und Streetview

Psychische Belastungen: In der Oberpfalz mehr Frührenten
417 Männer und 492 Frauen aus der Oberpfalz mussten im vergangenen Jahr wegen einer psychischen Erkrankung frühzeitig in Rente gehen. Damit stieg die Zahl der durch seelische Krankheiten verursachten Frühberentungen in den letzten drei Jahren bei den Männern um 13 und bei den Frauen sogar um mehr als 60 Prozent. Das berichtet die Techniker Krankenkasse (TK) in Bezug auf Zahlen der deutschen Rentenversicherung.

Google verstärkt Datenschutz bei Street View weiter
Nach fast zweijähriger Vorbereitung steht Google kurz vor der Einführung des Dienstes Street View in den 20 größten Städten Deutschlands. In dieser Zeit hat sich das Unternehmen mit den deutschen Datenschutzbehörden kontinuierlich über die Ausgestaltung des Dienstes unter besonderer Beachtung des Schutzes der Privatsphäre der deutschen Bevölkerung verständigt.

Bundesverfassungsgericht stärkt den Vertrauensschutz der Bürger
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die rückwirkende Abschaffung des halben Steuersatzes bei Entlassungsabfindungen sowie die rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfristen bei Grundstücken teilweise verfassungswidrig sind

ZF Passau Azubis mit herausragenden Leistungen
Seit nunmehr über 50 Jahren bildet die ZF Passau GmbH regelmäßig Facharbeiter aus. Pro Jahr werden 70 neue Azubis aufgenommen. Zusätzlich bietet das ZF Passau Ausbildungszentrum seine Dienstleistung in Form von Verbundausbildung für andere Betriebe an. Bereits seit Jahren bestehen die Auszubildenden ihre Facharbeiterprüfung mit überdurchschnittlichen Ergebnissen. Besonders erfolgreich waren die ZF-Azubis bei der Sommerprüfung 2010.

Künstlerische Klammer zwischen Ost und West
Es ist eine grenzenlose künstlerische Erfolgsgeschichte, die niemand vor vier Jahrzehnten vorausahnte. Gegründet als Ort der Erinnerung an die nach den beiden Weltkriegen vertriebenen deutschsprachigen Künstler aus dem Osten, ist die Ostdeutsche Galerie in Regensburg heute lebendige „Kunst-Klammer“ zwischen Ost und West. Der „Fall des Eisernen Vorhangs“ markierte für das seinerzeit etwas angestaubte Kunstforum den Aufbruch in eine neue Ära: Mit Frische, frechen Konzepten und innovativen Kooperationsideen hat sich die „Ostdeutsche“ auch im 21. Jahrhundert einen festen Platz in der deutschen Kunstszene erobert.

Jeder zweite getötete Fußgänger und Radfahrer ist über 65 Jahre alt
Ältere Menschen sind als Fußgänger oder Radfahrer im Straßenverkehr besonders gefährdet: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war über die Hälfte der getöteten Fußgänger (57%) und die Hälfte der getöteten Fahrradfahrer im Jahr 2009 über 65 Jahre alt. Im Vergleich dazu lag der Anteil der über 65-Jährigen an der Bevölkerung nur bei einem Fünftel.

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig
Für die Schlechterstellung der eingetragenen Lebenspartner gegenüber den Ehegatten bestehen nach Auffasung des Bundesverfassungsgericht keine Unterschiede von solchem Gewicht, dass sie die Benachteiligung der Lebenspartner im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der Fassung nach dem Jahressteuergesetz 1997 rechtfertigen könnten.

Raub eines Handy in Regensburg

Am Abend des 12.08.2010 unternahm ein 27 jähriger, englischer Tourist
einen Kneipenbummel im Stadtgebiet Regensburg. Am
13.08.2010, gegen 04.00 Uhr, verließ er eine Diskothek in der
Innenstadt.
Als er im Begriff war, mit seinem Handy ein Taxi zu rufen, erhielt er
aus einer Gruppe von drei bis vier Personen einen Stoß. Hierdurch stürzte er
und fiel zu Boden. Dabei glitt ihm das Handy aus der Hand. Eine
männliche Person griff sofort nach dem Handy und lief weg. Zu der Gruppe
gehörte offensichtlich eine ca. 20 – 25 jährige Frau, die sich zuvor mit
dem Geschädigten unterhalten hatte und dann mit dem Täter weglief. Der
Geschädigte erlitt leichtere Verletzungen.

Täterbeschreibung:
männlich, ca. 25 Jahre alt, 175 cm groß, normale Statur, dunkle Haare,
Jeanshose, dunkle Jacke
weiblich, ca. 20-25 Jahre alt, 155-160 cm groß, sehr schlank, gefärbte
blonde schulterlange Haare, hellblaue Jeanshose und kurzärmeliges
braunes Top

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