Die Financial Times Deutschland berichtet heute (24.8.) über ein Stillhalteabkommen zwischen Industrie und Regierung bezüglich Massenentlassungen. Dazu erklärt Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg, dass das schon viele geahnt hätten.
Heute hat das Bundeskabinett den Bundeshaushalt 2010 und den Finanzplan bis 2013 beschlossen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (Partei DIE LINKE):
Die Ergebnisse der SPD-Präsidiumssitzung zum Parteiausschlussverfahren gegen Wolfgang Clement kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst:
Zur Situation auf dem Arbeitsmarkt im Monat Juli erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Das Bundeskabinett will morgen über die Speicherung des elektronischen Fingerabdrucks im Personalausweis entscheiden. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Jan Korte:
Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Als Beleg für die Stärke der neuen LINKEN bewerten der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst und der gewerkschaftspolitische Sprecher Michael Schlecht die in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD diskutierten Vorschläge zur Reform des Rentensystems. Sie erklären dazu:
Im "Wirtschaftsbericht für Deutschland" der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird erneut das deutsche Bildungssystem als sozial ungerecht kritisiert. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein:
Zu dem seit mehreren Wochen anhaltenden Hungerstreik von Berndt Pfeifer aus Gütersloh (Nordrhein-Westfahlen) erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Zur Forderung aus der FDP, die Mehrwertsteuer für Energie auf den ermäßigten Satz von 7 Prozent zu senken, erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Dietmar Bartsch:
Zu den Plänen der Bundesregierung, den Riester-Kürzungsfaktor für zwei Jahre auszusetzen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst:
Am 9. März jährt sich zum ersten Mal der Beschluss des Bundestages zur Rente mit 67. Dazu erklärt Michael Schlecht, Mitglied des Parteivorstandes und gewerkschaftspolitischer Sprecher:
Mit Unverständnis hat DIE LINKE den anhaltenden Streit von SPD und Union um den Ausbau von Krippenplätzen zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Ulrike Zerhau:
Zur Veröffentlichung einer Studie über fehlende Möglichkeiten der Schwangerschaftsverhütung bei Hartz-IV-Bezug erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Zur weiteren Debatte um die Riester-Rente erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst:
Zur aktuellen Debatte um Altersarmut trotz privater Vorsorge erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Zu Forderungen der Jungen Union nach "Erziehungscamps" für jugendliche Straftäter erklärt der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Sascha Wagener:
Zum Vorschlag von Bernd Rürup, einen Mindestlohn von 4,50 Euro einzuführen, erklärt Jürgen Klute, Mitglied des Parteivorstandes:
Regensburg Information - Internetzeitung Tagespunkt.
42.400 Wildschweine erlegt
Im vergangenen Jagdjahr haben Bayerns Jäger rund 42.400 Wildschweine erlegt. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mitgeteilt. Nach der Rekordstrecke von 62.000 im Vorjahr sind die Abschusszahlen damit um ein Drittel gesunken. Als wesentlichen Grund für den Rückgang nannte der Minister das üppige Nahrungsangebot an Eicheln und Bucheckern im vergangenen Herbst.
Streifzug durch den Regenwald
Vom 16. September bis 2. Oktober erwartet Besucher eine besondere Ausstellung auf den Ladenstraßen im Donau-Einkaufszentrum Regensburg: das „Rollende Insektarium“. Der Schönheit tropischer Schmetterlinge, der Faszination auffälliger Farben und Formen oder dem Staunen über die unglaubliche Anpassungsfähigkeit vieler Tiere kann man sich kaum entziehen. Auch wenn manche Arten im doppelten Sinne „bestechend“ schön sind...
Merkel: Bedeutung Litauens und Lettlands nicht unterschätzen
Die kleineren EU-Mitgliedsstaaten sind für Bundeskanzlerin Angela Merkel genauso wichtig wie die großen. Zwei Tage vor ihrer Reise nach Li-tauen und Lettland betont Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, die bei-den Länder seien „zwar relativ klein, aber in ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen“.
Merkel wörtlich: "Wir entscheiden nicht gegen die kleineren Partner, sondern wir treten dafür ein, dass wir gemeinsame Entscheidungen in der Europäischen Union herstellen können, und dabei sind kleinere Länder genauso wichtig wie die großen."
Psychische Belastungen: In der Oberpfalz mehr Frührenten
417 Männer und 492 Frauen aus der Oberpfalz mussten im vergangenen Jahr wegen einer psychischen Erkrankung frühzeitig in Rente gehen. Damit stieg die Zahl der durch seelische Krankheiten verursachten Frühberentungen in den letzten drei Jahren bei den Männern um 13 und bei den Frauen sogar um mehr als 60 Prozent. Das berichtet die Techniker Krankenkasse (TK) in Bezug auf Zahlen der deutschen Rentenversicherung.
Google verstärkt Datenschutz bei Street View weiter
Nach fast zweijähriger Vorbereitung steht Google kurz vor der Einführung des Dienstes Street View in den 20 größten Städten Deutschlands. In dieser Zeit hat sich das Unternehmen mit den deutschen Datenschutzbehörden kontinuierlich über die Ausgestaltung des Dienstes unter besonderer Beachtung des Schutzes der Privatsphäre der deutschen Bevölkerung verständigt.
Bundesverfassungsgericht stärkt den Vertrauensschutz der Bürger
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die rückwirkende Abschaffung
des halben Steuersatzes bei Entlassungsabfindungen sowie die rückwirkende Verlängerung der Spekulationsfristen bei Grundstücken teilweise verfassungswidrig sind
ZF Passau Azubis mit herausragenden Leistungen
Seit nunmehr über 50 Jahren bildet die ZF Passau GmbH regelmäßig Facharbeiter aus. Pro Jahr werden 70 neue Azubis aufgenommen. Zusätzlich bietet das ZF Passau Ausbildungszentrum seine Dienstleistung in Form von Verbundausbildung für andere Betriebe an. Bereits seit Jahren bestehen die Auszubildenden ihre Facharbeiterprüfung mit überdurchschnittlichen Ergebnissen. Besonders erfolgreich waren die ZF-Azubis bei der Sommerprüfung 2010.
Künstlerische Klammer zwischen Ost und West
Es ist eine grenzenlose künstlerische Erfolgsgeschichte, die niemand vor vier Jahrzehnten vorausahnte. Gegründet als Ort der Erinnerung an die nach den beiden Weltkriegen vertriebenen deutschsprachigen Künstler aus dem Osten, ist die Ostdeutsche Galerie in Regensburg heute lebendige „Kunst-Klammer“ zwischen Ost und West. Der „Fall des Eisernen Vorhangs“ markierte für das seinerzeit etwas angestaubte Kunstforum den Aufbruch in eine neue Ära: Mit Frische, frechen Konzepten und innovativen Kooperationsideen hat sich die „Ostdeutsche“ auch im 21. Jahrhundert einen festen Platz in der deutschen Kunstszene erobert.
Jeder zweite getötete Fußgänger und Radfahrer ist über 65 Jahre alt
Ältere Menschen sind als Fußgänger oder Radfahrer im Straßenverkehr besonders gefährdet: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, war über die Hälfte der getöteten Fußgänger (57%) und die Hälfte der getöteten Fahrradfahrer im Jahr 2009 über 65 Jahre alt. Im Vergleich dazu lag der Anteil der über 65-Jährigen an der Bevölkerung nur bei einem Fünftel.
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig
Für die Schlechterstellung der eingetragenen Lebenspartner gegenüber den Ehegatten bestehen nach Auffasung des Bundesverfassungsgericht keine Unterschiede von solchem Gewicht, dass sie die Benachteiligung der Lebenspartner im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der Fassung nach dem Jahressteuergesetz 1997 rechtfertigen könnten.
Raub eines Handy in Regensburg
Am Abend des 12.08.2010 unternahm ein 27 jähriger, englischer Tourist
einen Kneipenbummel im Stadtgebiet Regensburg. Am
13.08.2010, gegen 04.00 Uhr, verließ er eine Diskothek in der
Innenstadt.
Als er im Begriff war, mit seinem Handy ein Taxi zu rufen, erhielt er
aus einer Gruppe von drei bis vier Personen einen Stoß. Hierdurch stürzte er
und fiel zu Boden. Dabei glitt ihm das Handy aus der Hand. Eine
männliche Person griff sofort nach dem Handy und lief weg. Zu der Gruppe
gehörte offensichtlich eine ca. 20 – 25 jährige Frau, die sich zuvor mit
dem Geschädigten unterhalten hatte und dann mit dem Täter weglief. Der
Geschädigte erlitt leichtere Verletzungen.
Täterbeschreibung:
männlich, ca. 25 Jahre alt, 175 cm groß, normale Statur, dunkle Haare,
Jeanshose, dunkle Jacke
weiblich, ca. 20-25 Jahre alt, 155-160 cm groß, sehr schlank, gefärbte
blonde schulterlange Haare, hellblaue Jeanshose und kurzärmeliges
braunes Top